Sobald die Betreuung endet, was durch Ablauf einer einstweiligen Anordnung, den Tod der betreuten Person oder durch Aufhebung der Betreuung geschehen kann, endet auch die Tätigkeit des Betreuers. Der Beschluss über die Beendigung der Betreuung wird mit Bekanntgabe an den Betreuer wirksam. Wenn sofortige Wirksamkeit angeordnet wurde, tritt diese mit Bekanntgabe an die betreute Person oder an den Verfahrenspfleger ein. […..]
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Der BGH hatte einen Fall zu entscheiden, in dem die Klägerin von der Beklagten (Nichte) forderte, dass sie es unterlassen solle, auf dem Grab des verstorbenen Vaters, bzw. Großvaters der Nichte, Gegenstände abzulegen. Es handelt sich bei dem Grab um eine Baumgrabstätte, die einheitlich bepflanzt ist und es nach der Friedhofsordnung untersagt ist, Grabschmuck und andere Gegenstände abzulegen. Der BGH […..]
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Der Betreuer hat auch nach dem Tod des Betreuten noch bestimmte Pflichten zu erfüllen. Diese sind vor allem bestimmte Abwicklungstätigkeiten hinsichtlich des Vermögens des Betreuten. Er muss eine Schlussabrechnung durchführen, das Vermögen an die Erben herausgeben. Außerdem kommt noch eine kurzzeitige Notgeschäftsführung in Betracht, wenn und solange noch erbrechtliche Fragen zu klären sind. Ist der Betreuer auch berechtigt, bzw. verpflichtet, […..]
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Grundsätzlich ist der Totenfürsorgeberechtigte entscheidungsbefugt. Dieses Recht hat sich aus dem Familienrecht entwickelt, es ist nicht ausdrücklich gesetzlich verankert aber gewohnheitsrechtlich anerkannt. Das Totenfürsorgerecht erlaubt es dem damit Betrauten, Entscheidungen darüber zu treffen, ob und wie beispielsweise die Aufbahrung, die Art und Weise der Beerdigung und Grabpflege des Verstorbenen gestaltet werden soll. Wenn von dem Verstorbenen keiner der Angehörigen (oder […..]
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