Von enormer Praxisrelevanz im Betreuungsrecht ist regelmäßig die Frage, wie mit ärztlicher Aufklärung und nachfolgenden Einwilligungserklärungen von betreuten Personen im jeweiligen Einzelfall zu verfahren ist. Wer muss ärztlich aufgeklärt werden und wer ist dazu befugt, in ärztliche Eingriffe einzuwilligen – die betreute Person oder der/die Betreuer(in)? Klar zu beantworten ist diese Frage nur dann, wenn es sich unproblematisch um einfache […..]
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Mit einem Fall der Impfverweigerung durch einen Betreuer hatte sich das Bundesverfassungsgericht (Beschluss vom 31.05.2021( zu befassen (Abgedruckt in BtPrax 2021, Seite 146). In dem zu entscheidenden Verfahren hat der Betreuer die Impfung der Betreuten abgelehnt, weil das das Risiko, das mit der Impfung verbunden ist, im Verhältnis zu ihrem Nutzen für das Leben und die körperliche Unversehrtheit der betreuten […..]
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